Überblick

Seit Februar 2022 herrscht Krieg in der Ukraine und damit in Europa. Der russische Angriffskrieg hat viele Menschen in Deutschland tief erschüttert. Dass in Zeiten von Cyberwar und Hackerangriffen ein brutaler Krieg mit Einsatz von Panzern und Waffen mit hohen Verlusten an Menschenleben auf beiden Seiten wie im 20. Jahrhundert mitten in Europa stattfindet, hat viele überrascht. Neben dem Entsetzen über die Brutalität stehen die Angst vor einer weiteren (vielleicht auch atomaren) Eskalation und die Frage nach den Möglichkeiten einer Lösung des Konfliktes. 

Deutschland nahm und nimmt wie viele seiner Nachbarländer geflohene Menschen aus der Ukraine auf. Es beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland und leistet humanitäre Hilfe. Deutsche Politiker*innen signaisieren ihre Unterstützung durch Besuche in der Ukraine. Deutschland liefert Waffen(-systeme) und militärische Ausrüstung an die Ukraine. Darüber hinaus kommt Deutschland aber auch im Hinblick auf bewaffnete Konflikte und Krieg insgesamt eine besondere Bedeutung zu. Denn während Deutschland einerseits eines der wichtigsten Geberländer in der Entwicklungszusammenarbeit ist, ist es auf der anderen Seite eines der wichtigsten Waffen- und Rüstungsexportländer. Das Kasseler Friedensforum klärt seit vielen Jahren über diese Zusammenhänge auf und rückt sie mit Veranstaltungen und Demonstrationen in die Öffentlichkeit. Zur Vermeidung von Krieg und bewaffneten Konflikten braucht es ein friedliches Miteinander auf allen Ebenen. Wie das erreicht werden kann, ist eine Kernfrage, mit der sich gewaltfrei Handeln e.V. aus Diemelstadt-Wethen beschäftigt. 

In diesem Themenabschnitt wird der Zusammenhang von Welthandel und weltweit auftretenden Konflikten betrachtet. Es wird beleuchtet, wie kostbare und seltene Rohstoffe sowie lebensnotwendige Ressourcen wie Trinkwasser und Ackerland mit Konflikten in Zusammenhang stehen können. Waffenproduzierende und -exportierende Länder werden in den Blick genommen und ihre besondere Verantwortung für eine friedliche Welt betrachtet. Kriege und bewaffnete Konflikte sind einer der verschiedenen Fluchtgründe der mittlerweile mehr als 100 Millionen Flüchtlinge weltweit. Es bleibt eine der Grundfragen der Ausstellung „Hessen fairändert“ bestehen: Wie können wir in Frieden und Freiheit in einer geschützten Umwelt leben?

Mitmachen und informieren

Auf der Seite frieden-fragen.de können Kinder alle ihre Fragen über Krieg, Gewalt und Frieden stellen. Das Team der Berghof-Foundation antwortet ihnen. Neben einem Lexikon und Informationen zu Themen wie Gewalt, Krieg oder aktuelle Konflikte findet sich auf der Seite auch eine Friedensmaschine. Spannend nicht nur für Kinder. Probiert sie doch mal aus!

Zusammenhang Welthandel und Konflikte

Das Ziel 16 der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN (SDGs) lautet:

FRIEDLICHE UND INKLUSIVE GESELLSCHAFTEN FÜR EINE NACHHALTIGE ENTWICKLUNG FÖRDERN ...

… ALLEN MENSCHEN ZUGANG ZUR JUSTIZ ERMÖGLICHEN UND LEISTUNGSFÄHIGE, RECHENSCHAFTSPFLICHTIGE UND INKLUSIVE INSTITUTIONEN AUF ALLEN EBENEN AUFBAUEN

Fruchtbares Land, Trinkwasser, wertvolle Rohstoffe: Der Kampf um Ressourcen ist ein Thema, das seit den 1990er Jahren in Wissenschaft und Politik diskutiert wird. Weltweit führen Auseinandersetzungen um Rohstoffe auch zu einer Verdrängung von Menschen von ihren ursprünglichen Wohn- und Lebensorten. Nicht selten entwickeln sich bewaffnete Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen um den Zugang zu Ressourcen. Sie können auf internationaler Ebene zwischen Staaten oder auch innerhalb eines Landes zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen auftreten. Eine besondere Rolle kommt sogenannten Konfliktrohstoffen zu, denn sie sind nicht immer nur der Anlass für eine gewaltvolle oder kriegerische Auseinandersetzung. In manchen Fällen dienen sie auch als Mittel zur Finanzierung eines Krieges. Die Definition der NGO Global Witness lautet: „Konfliktrohstoffe sind natürliche Rohstoffe, deren systematische Ausbeutung und deren Handel im Zusammenhang mit einem Konflikt zu schwersten Menschenrechtsverletzungen, Verletzungen des humanitären Völkerrechts oder völkerrechtlichen Straftaten beitragen, zu solchen führen oder von ihnen profitieren.“ (Quelle) 

Im Zusammenhang mit dem Zugang zu Flächen des tropischen Regenwaldes kam und kommt es immer wieder zur Tötung von Angehörigen indigener Bevölkerungsgruppen. Länder des globalen Nordens stehen in der Verantwortung, etwa durch die Unterstützung bewaffneter Gruppen in Kriegen und Konflikten oder durch die Unterstützung autoritärer Regime. Weltweit tätige Unternehmen machen sich mitschuldig an Verbrechen, wenn sie zum Beispiel gewaltsames Vorgehen von Sicherheitskräften gegen einheimische Arbeiter*innen im Produktionsland dulden.

Gewaltsame Konflikte durch Landraub und Streit um Landnutzung

Vor dem Hintergrund knapper werdender fruchtbarer Flächen oder der Zunahme des Abbaus bestimmter Rohstoffe kommt es häufig zu Konflikten um Land. Im großen Stil kaufen oder pachten internationale Unternehmen weltweit Ackerland, Land für Forstwirtschaft oder den Bergbau. Widersetzen sich die dort lebenden Menschen der Landnahme und Enteignung, der staatlich angeordneten Umsiedlung oder Vertreibung, kommt es häufig zu gewaltsamen Konflikten. Auch die Folgen des Landraubs bergen Konflikte: Vormals von der Landwirtschaft lebende Menschen ziehen in Städte, in denen sie keine Arbeit finden und wo sich ihre Situation weiter verschlechtert. Durch den Zuzug der häufig mittellosen Menschen verstärken sich bereits vorhandene Probleme in städtischen Regionen. Neben der Problematik des Landraubs, bei dem sich die Landbevölkerung staatlichen Akteuren oder Unternehmen gegenüber sieht, kommt es zu gewaltsamen Konflikten unter der Landbevölkerung. Wenn nutzbares Land durch klimatische Veränderungen oder Krieg knapp wird, streiten Menschen um Viehzucht oder Landwirtschaft oder brechen schwelende Konflikte zwischen verschiedenen Gruppen wieder auf. 

Verantwortung waffenproduzierender und -exportierender Länder

Staaten mit bedeutsamer Waffenindustrie müssen sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst sein und sich mit den Konsequenzen von Waffenexporten auseinandersetzen. In Deutschland unterliegt die Ausfuhr von Rüstungsgütern und Kriegswaffen der Rüstungsexportkontrolle, über Ausfuhren entscheidet der Bundessicherheitsrat. Er ist eine ständige Einrichtung der Bundesregierung. Mitglieder sind Innen- und Außen-, Wirtschafts- Jusitz- und Finanzminister*innen, den Vorsitz hat der Bundeskanzler. Hinzukommen der/die Generalinspekteur*in der Bundeswehr und der/die Chef*in des Bundespräsidialamts, die einen sogenannten Beobachterstatus innehaben. Um sich mit dem Thema Rüstungsexporte auseinandersetzen zu können, sei es nach Meinung der Bundesregierung wichtig, verschiedene Aspekte, wie die Art des genehmigten Rüstungsguts, seine Verwendungsmöglichkeiten und das konkrete Empfängerland zu unterscheiden. Nach ihrer Ansicht sei der Export von Rüstungsgütern in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder grundsätzlich nicht zu beschränken. Die Kritik von Friedensinitiativen an der Waffenproduktion und ihrem Export begründet sich in dem Standpunkt, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen könne. Vielmehr müssten die diplomatischen Wege, also der Versuch, Konflikte durch Gespräche, Vertrauen und Verhandlungen zu lösen, verstärkt werden. Bei Waffenexporten könne man trotz aller Vorsichtsmaßnahmen letztendlich nie sicher sein, ob Waffen tatsächlich unter der Kontrolle der Käufer bleiben oder nicht doch auch in unbefugte Hände gerieten. Besonders Lieferungen in Kriegs- und Krisengebiete werden abgelehnt. Abseits von der aktuellen Kriegssituation in der Ukraine wird in Bezug auf den Umgang der Bundesregierung mit Waffenexporten besonders kritisiert, dass der Bundessicherheitsrat im Geheimen tagt und seine Protokolle Verschlusssache sind. Dass das Parlament überhaupt von den Entscheidungen Kenntnis erhällt, ist erst seit 2014 der Fall. Dabei wird immer nur über bereits erfolgte Ausfuhren berichtet. Zudem gibt es keine Auskunft über die genaue Art der Waffen oder wer genau sie erhält. Die Bundesregierung betont den strengen und restriktiven Umgang mit Waffenlieferungen, Kritiker*innen stellen diese Aussage in Frage. Die Folgen bewaffneter Konflikte und von Kriegen, die naturgemäß mit Hilfe von Waffen und Rüstungsgütern geführt werden, bleiben bestehen und die Regierungen waffenexportierender Länder müssen sich mit ihnen auseinandersetzen.